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Annahme verweigert!

Das AKuBIZ e.V. aus Pirna lehnt den Sächsischen Demokratiepreis ab
Donnerstag, 11. November 2010: „Roter Baum“ Zwickau erklärt Solidarität

Der Pirnaer Verein AKuBiz e.V., der sich seit Jahren in der antirassistischen und antifaschistischen Arbeit engagiert, hat den sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Der Grund: die Nominierung war mit der Verpflichtung verbunden, die berüchtigte Extremismus-Klausel zu unterschreiben. Diese Klausel beinhaltet die Verpflichtung, auch nur den Anschein „extremistischer“ Bestrebungen zu vermeiden, und auch mit niemandem zu kooperieren, der einen solchen Anschein erwecken könnte. Was als „extremistisch“ gilt, soll u. a. der Verfassungsschutz festlegen. Die Klausel wurde erst kürzlich vom Familienministerium ins Spiel gebracht und richtet sich gegen die von den Bundesprogrammen geförderten Initiativen gegen Rechts.
Wir, der Jugendverein „Roter Baum“ Zwickau begrüßen diese couragierte Entscheidung sehr und erklären uns solidarisch mit dem AKuBiz. Der Verein hätte das Preisgeld dringend für seine weitere Arbeit, u. a. mit Flüchtlingen, gebraucht, hat sich jedoch gegen eine Entsolidarisierung gegenüber antifaschistischen und antirassistischen Initiativen entschieden. Deshalb hat er jetzt umso mehr unsere und eure Solidariät verdient.
Zu den weiteren Hintergründen nimmt AKuBiz auf folgender Seite Stellung: ablehnung.blogsport.de!

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