Archiv « „Roter Baum“ e.V. Zwickau

Archiv der Kategorie 'Allgemein'

5. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU

Kein Gras drüber wachsen lassen! Gegen Nazi-Terror & rassistischen Normalzustand
Aufruf zur Demonstration des bundesweiten Bündnis #irgendwoindeutschland

Am 04.11.2016 jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum fünften Mal. Nirgendwo lässt sich der gesamtgesellschaftliche Rassismus in Deutschland derart deutlich aufzeigen, wie an den Taten des NSU und deren Aufarbeitung. Das Kerntrio, das jahrelang „unentdeckt“ durch die Bundesrepublik ziehen konnte, war verantwortlich für die neun rassistischen Morde an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat, sowie für den Mord an Michèle Kiesewetter. Bei den drei Sprengstoffanschlägen in Köln und Nürnberg wurden viele Menschen verletzt, nur durch Glück wurde niemand getötet.

Ermöglicht wurde diese Terrorserie durch einen Rassismus, der das Handeln der meisten Menschen in diesem Land, staatlicher Behörden und der Polizei bestimmt. Rund um die Taten des NSU zeigt sich eine arbeitsteilige Verknüpfung von schweigender bis zustimmender Bevölkerung und den mörderischen Aktionen der Neonazis. Von ihrer völkischen Ideologie angetrieben mordete die Gruppe um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und wurde dabei von einem bundesweiten Netzwerk von Neonazis unterstützt. In diesem tummelten sich, wie wir heute wissen, über 40 Informant*innen von Polizei und Verfassungsschutz. Viele von ihnen leisteten finanzielle und strukturelle Aufbauarbeit in den entscheidenden Neonazi-Organisationen der 90er-Jahre. Der Thüringer Heimatschutz, in dem auch das spätere NSU-Kerntrio aktiv war, wurde bspw. vom V-Mann Tino Brandt aufgebaut. Später leitete er Gelder des Thüringer Verfassungsschutzes über Mittelsmänner an die inzwischen Untergetauchten weiter und berichtete seinem V-Mann Führer, wohin die Drei „verschwunden“ waren. Diese Informationen führten bekanntlich zu keiner Festnahme von Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos.

Damit leisteten auch die staatlichen Behörden ihren Beitrag bei der politischen Sozialisierung und dem Leben der Drei im „Untergrund“. Zudem verhinderten die rassistisch strukturierten Ermittlungen gegen die Angehörigen der Opfer das Ermitteln der tatsächlichen Täter*innen. Bereits an den Namen der in der Mord- und Anschlagsserie ermittelnden Sonderkommissionen „Halbmond“ und „Bosporus“ zeigt sich der institutionelle Rassismus, der die Taten als „Ausländerkriminalität“ deuten wollte. Das wird insbesondere an einem LKA-Gutachten deutlich: „Vor dem Hintergrund, dass die Tötung von Menschen in unserem Kulturkreis mit einem hohen Tabu belegt ist, ist abzuleiten, dass der Täter hinsichtlich seines Verhaltenssystems weit außerhalb des hiesigen Normen- und Wertesystems verortet ist“. Somit sei davon auszugehen, dass die Täter*innen „im Ausland aufwuchsen oder immer noch dort leben“.

Auf medialer Ebene setzten sich diese rassistischen Deutungen durch. Die Nürnberger Zeitung prägte für die neun Morde den abschätzigen Ausdruck „Döner-Morde“, der von der bundesdeutschen Medienlandschaft bereitwillig übernommen wurde. Auch die radikale Linke folgte dieser Interpretation insofern, als dass ihr ein rassistisches Motiv der Mörder*innen bis zur Selbstenttarnung des NSU im November 2011 nicht in den Sinn kam. Die Versuche der Angehörigen, einen möglichen rassistischen Hintergrund in Interviews oder auf Demos zu benennen, wie z.B. mit der Forderung „Kein 10. Opfer“ auf Demonstrationen in Dortmund und Kassel im Mai/Juni 2006, blieben ungehört.

Zwickau: ein guter Unterschlupf für Nazi-Terrorist*innen

Vor fünf Jahren, im November 2011, schien die Überraschung über die Selbstenttarnung des NSU groß. Doch Zwickau als Ort verdeutlicht, wie die Mehrheitsgesellschaft den Aufbau der NSU-Strukturen unterstützt und gefördert hat. Ein breites Netzwerk ermöglichte dem NSU einen komfortablen Rückzugsort, trotz eines Lebens im „Untergrund“. Neben starken Neonazistrukturen verschaffte gerade die Mischung aus nachbarschaftlicher Ignoranz und Akzeptanz dem NSU einen freien Rücken. Frühere Nachbar*innen berichten von Beate Zschäpe als netter Frau und „Katzenmama“. Die Hitler-Bilder, die im als Nachbarschaftstreff genutzten Party-Keller eines Nachbarn gefunden wurden, zeugen von ideologischer Zustimmung und Verbundenheit in der Zwickauer Frühlingsstraße. Im Miteinander von Neonazis und „normalen“ Bürger*innen erscheint die Volksgemeinschaft in ihrer menschenfeindlichen Ausdrucksform. Das gilt für Zwickau in der spezifischen sächsischen Ausprägung einer bundesweiten Realität.

Nicht nur das direkte nachbarschaftliche Umfeld ermöglichte ein angenehmes Leben im Untergrund, die Hilfsbereitschaft der Zwickauer Bürger*innen zeigte sich auch auf anderen Ebenen: Neonazis in Zwickau und Chemnitz betrieben neben Kleidungsgeschäften auch Baufirmen und Security-Unternehmen. Sie errichteten seit den 1990er Jahren eine funktionierende Infrastruktur, die sowohl Geld einbrachte, als auch die Grundbedingungen für das Leben des NSU im „Untergrund“ schuf. Ralf Marschner, Inhaber einer Baufirma, mehrerer Shops für Nazibekleidung und eines rechten Labels, war vermutlich zeitweise Arbeitgeber des NSU-Trios. Zudem konnten diese Betriebe auch bundesweit tätig sein und somit ohne Aufsehen zu erregen Autos anmieten, die vermutlich bei den Morden genutzt wurden.

Dieses gesellschaftliche Klima besteht fort. Dem BKA sind seit November 2011 bereits 288 Straftaten mit Bezug zum NSU gemeldet worden. In Sachsen und bundesweit sind Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete und alle anderen, die als Fremde oder Feinde markiert werden, Alltag. Was bereits im Herbst 2013 an Orten wie Schneeberg begann, setzt sich hier fort. Menschen werden angegriffen, Unterkünfte angezündet. In Heidenau kommt es im August 2015 sogar zu pogromartigen Ausschreitungen, in Bautzen finden im September 2016 Menschenjagden auf Geflüchtete statt. „Besorgte Bürger*innen“ hetzen in Form von Demonstrationen, Blockaden von Unterkünften und anderen Aktionen des so genannten „zivilen Ungehorsams“ gemeinsam mit organisierten Neonazis gegen Geflüchtete.

Auch in Zwickau protestieren mehrfach bis zu 1000 Demonstrant*innen gegen die Einrichtung von Geflüchtetenunterkünften, im Mai gab es einen Brandanschlag auf die Unterkunft an der Kopernikusstraße. Ohne nennenswerten Widerspruch durch die Mehrheitsbevölkerung formiert sich aktuell eine völkische Bewegung. Deutlich zeigen sich die Kontinuitäten zu den rassistischen Pogromen der 1990er Jahre.

Ebenso lässt sich eine klare Linie von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda über die Neonaziszene und den Thüringer Heimatschutz zum NSU und seinem Umfeld ziehen: Im Klima der Pogrome erfuhren die Mitglieder des Thüringer Heimatschutzes, aus dem später der NSU hervorging, ihre politische Sozialisation. Sie konnten auf lokaler und regionaler Ebene eine rassistische Alltagshegemonie erleben und auf der Straße ohne nennenswerten gesellschaftlichen Widerstand agieren, oftmals sogar unter offenem Zuspruch. Die Lektion, die sie daraus lernen konnten, war die, dass sie mit ihren Auffassungen auf einen breiten gesellschaftlichen Rückhalt zählen konnten und militante Aktionen in diesem Klima politisch belohnt wurden.

Totgeschwiegen, heruntergespielt, verharmlost – damals wie heute

Das Schweigen und die fehlende Auseinandersetzung mit dem NSU und dessen Umfeld zeigen, wie eine Aufarbeitung des NSU-Komplex und eine Erinnerung an die Opfer systematisch verdrängt und verhindert werden. Reflexhaft verkündete die Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Die LINKE) 2011: „Mit Zwickau hat das Ganze nichts zu tun!“ Lokale Initiativen, die sich für eine kritische Auseinandersetzung damit einsetzen, dass das Kern-Trio des NSU in Zwickau seinen Lebensmittelpunkt hatte, werden immer noch von der Stadt und großen Teilen der lokalen Bevölkerung dafür angegriffen. Der Abriss des Wohnhauses in der Frühlingstraße ist das Sinnbild einer Lokalpolitik, die lieber dem Gras beim Wachsen zu schaut, als sich selbstkritisch dem jahrelangen Versagen zu stellen.

Dass Zwickau für die Neonaziszene noch immer eine ganze Erlebniswelt bietet, mit Bekleidungsgeschäften, rechten Kampfsportevents, Neonazikonzerten, des ungehemmten Auslebens rechten Gedankenguts bei lokalen Fußballvereinen und Arbeitsplätzen bei den national gesinnten Kamerad*innen – darüber wird in Zwickau nicht gerne gesprochen. Nicht einmal die Selbstenttarnung des NSU hat zu einem Umdenken geführt. Eine Gedenktafel für die Opfer ist nach wie vor unerwünscht und ein Schulprojekt zum Thema wurde zunächst vom Kulturausschuss der Stadt sabotiert. Nach Bewilligung der Gelder geht nun die AfD gegen das Projekt vor. Dieses Desinteresse an Aufklärung und Erinnerung verhöhnt die Opfer des NSU und rechter Gewalt in Deutschland. In diesem Zwickau, mit dem das alles nichts zu tun hat, hängt 2011 im Naziladen Eastwear über Wochen ein T-Shirt mit Pink Panther und der Aufschrift „Staatsfeind“. Verschiedene Bekennervideos zu den Morden des NSU im Format der Pink Panther-Cartoons wurden in der abgebrannten Wohnung von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos in Zwickau gefunden. Auch diverse Sprühereien mit Bezug zum NSU zeigen deutlich, dass die lokale Szene sich dafür feiert, dass das Trio in ihrer Stadt gelebt hat.

Grund genug, die Zwickauer Zustände in die Öffentlichkeit zu zerren

Mit einer Demonstration anlässlich des fünften Jahrestages des Bekanntwerdens des NSU gehen wir am 5. November nach Zwickau, wo die rassistischen Strukturen und das Umfeld des NSU die Morde ermöglicht haben. Wir gehen gegen den rassistischen Alltag in Zwickau und in Sachsen und deutschlandweit auf die Straße:

* Wir erinnern an die Opfer der Mord- und Anschlagsserie des NSU und drücken unsere Solidarität mit ihnen und ihren Angehörigen aus.
* Wir wollen auf die Neonazistrukturen und ihre nachbarschaftliche Komfortzone hinweisen und diese zurückdrängen.
* Wir fordern nach wie vor die Abschaffung aller Inlandsgeheimdienste, die unter dem Label „Verfassungsschutz“ operieren und verdeckte Aufbauarbeit für neonazistische Gruppierungen betreiben.
* Wir fordern insbesondere eine Auseinandersetzung mit und Aufarbeitung der rassistischen Morde durch einen internationalen Untersuchungsausschuss und unter Einbeziehung der Angehörigen in die Aufklärungsarbeit.

Weitere Informationen unter: irgendwoindeutschland.org!

2. Familien- & Straßenfest

Der Mensch steht im Mittelpunkt – nicht die Herkunft.
Am Samstag, den 14. März von 10 – 16 Uhr im Hof der Anne-Frank-Schule

Nach der gelungenen Erstauflage am 15.11.2014 geht es nun in die zweite Runde um das Kennenlernen von Alt- und Neu-Zwickauern weiter voran zu bringen. Wir haben diesmal auch die Bewohner der Kopernikusstraße eingeladen. Willkommen sind alle Zwickauer. Es gibt ein buntes Familienprogramm mit Sport-, Musik- und Bastelangeboten. Und auch das Mitbringbuffet verspricht wieder eine kulinarische Entdeckungsreise. Wir freuen uns auf Euch! (mehr…)

Menschen auf der Suche nach Frieden

Mehrere hundert Gäste haben am Samstag das Willkommensfest für Asylbewerber in Neuplanitz besucht. Das verlieh dem Stadtteil eine neue Note.
Sara Thiel in der Freien Presse vom 17. November 2014

Zwickau – Beate Wiegner sitzt in der Sonne und schaut dem Treiben mit ein bisschen Abstand zu. Die Musik, die hier über den Hof schallt, ist eher mal nichts für die 50-Jährige. Und die ganzen Kinder hier, die laut durcheinanderquasseln, obwohl sie kaum deutsch können und manchmal auch gar nicht ihren Gegenüber verstehen? Beate Wiegner lächelt. „Sind doch auch Menschen“, sagt die Neuplanitzerin.

Sie hat von den Protesten gegen die Asylbewerber, die in dem Stadtteil eine Wohnung bekommen haben, gehört. Aber sie hat ihnen nicht so viel Gewicht beigemessen. „Jeder Mensch soll in Frieden leben“, findet sie. „Und es macht mich glücklich, wenn die Kinder hier wieder spielen können.“ Angst vor diesen Menschen hat sie nicht. „Ich gehe abends arbeiten und habe noch nie Angst vor jemandem gehabt.“

Das würde Ghassam Al Akoum auch gern sagen. Die 48-Jährige ist mit ihrem Mann aus dem Libanon geflohen. Sie hatte dort ein kleines Restaurant – und Ärger mit der Hisbollah, einer im Libanon agierenden Partei und Miliz. Ihre Kinder im Alter von 16 bis 20 Jahren hat sie zurückgelassen, für deren Flucht sei nicht genug Geld da gewesen. Hier in Deutschland sucht sie Frieden, sagt sie. Und eine Möglichkeit, ihre Kinder in Sicherheit zu bringen. Gefunden hat die Frau noch keinen Frieden, erst kürzlich sei sie hier in Zwickau von drei Fremden bedroht worden, einer habe ihrem Mann ein Messer an den Hals gehalten. Was sie wollten, weiß sie nicht – so gut versteht sie noch kein deutsch. Ghassan Al Akoum hat den Vorfall der Polizei gemeldet – und versucht nun, tatsächlich Frieden zu finden. Sie hat für das Fest libanesisch gekocht, denn auch Freundschaft führt durch den Magen. (mehr…)

++ Änderung Veranstaltungsort! ++

»If The Kids Are United Against Racism« im Klubhaus Sachsenring
Neuer Veranstaltungsort in Crimmitschauer Straße 67 in Weißenborn

Aufgrund der zu großen Nachfrage haben wir fürs Freizeitzentrum Marienthal keine Genehmigung erhalten. Somit machen wir nun aus der Not eine Tugend und gehen in die ehemalige Heimat des NSU nach Weißenborn und pimpen das Klubhaus Sachsenring zu unserer persönlichen Feiermeile gegen Rassismus. Neben dem logistischen Aufwand hat dies für uns und Euch zwei Vorteile, zum einen können wir nun alle kids reinlassen und die schöne Musik etwas länger genießen. In diesem Sinne: if the kids are united against racism, they will never be …

3. Konzert- und Thementag

»If The Kids Are United Against Racism« am 3. Mai 2014
Egotronic, Feine Sahne Fischfilet u.v.m. im Freizeitzentrum Marienthal

Mehr als drei Jahre sind vergangen seit der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) aufflog und noch immer gibt es genügend Gründe sich aktiv gegen Rassismus zu engagieren. Daher haben wir uns auch in den letzten Monaten intensiv beraten und mit viel Herzblut an einem Programm gearbeitet, welches die Teilnehmer zum Nachdenken anregen und für ein respektvolles Miteinander werben soll. Die größte Neuerung in diesem Jahr ist die Mischung des inhaltlichen und musikalischen Programmes. Damit wollen wir die Aussage des Tages noch weiter unterstreichen und die Aktivtäten des Tages besser miteinander verbinden. So legten wir auch wieder viel Wert auf Künstler die sich mit dem Anliegen des Tages identifizieren und haben diese auch dazu eingeladen sich an den inhaltlichen Aktivitäten zu beteiligen.

Los geht der Tag mit dem Auftritt des Punkkabaretts »Heiter bis Wolkig¢, welches mit über 1100 Auftritten seit 1982 schon einige Erfahrung aufzuweisen hat. Beim Siebdruck und Streetartworkshop, können alle Teilnehmer selbst kreativ werden und vorhandene Shirts und Textilien gestalten, aber gern auch mit gebrachte Textilien bedrucken. Danach werden die Berliner Jungs von »Henry Fonda« mit ihrem selbsttitulierten Power Violence Sound eine etwas härtere Gangart einlegen. Aber auch bei Ihnen spielen Texte mit einer Aussage eine wichtige Rolle, wir sind gespannt wie viel ihr versteht. Anschließend würd uns Marcus Krauße aus langjähriger Erfahrung, im Workshop veganes und vegetarisches Leben, über die Möglichkeiten des fleischlosen Alltags berichten. Mancher Vegetarier betrachtet Fleischessen ja auch als Diskriminierung der Tiere. Dies verspricht interessante Diskussionen.

Im Anschluss werden uns die Küstenpunker von »Feine Sahne Fischfilet« ordentlich zum tanzen bringen. Dabei können sich die Besucher selbst ein Bild machen, ob es die Band disqualifiziert, dass sie in Mecklenburg im Verfassungsschutzbericht stehen oder ob es ein weiterer Indiz dafür ist, dass diese Behörde überflüssig ist. Die Band bedankte sich für die Öffentlichkeitsarbeit, die die Verkaufszahlen ihrer CDs ankurbelte, bereits mit einem Präsentkorb und vor wenigen Wochen gewann ein Fotograf der Band eine Gerichtsverhandlung gegen den Verfassungsschutz. Mit staatlicher Diskriminierung kennen sie sich also aus und auch gegen Nazis sind sie seit vielen Jahren sehr engagiert und damit genau richtig beim „If the kids are united against racism“. (mehr…)